Digitaler Kreisparteitag Uh

Digitaler Kreisparteitag

Am Freitag, den 20. November waren die Mitglieder der CDU Unstrut-Hainich zu einem Novum eingeladen. Sie trafen sich per Bildschirmen und per Telefon. Um 19:00 Uhr startete der erste digitale Kreisparteitag. Damit war der hiesige Kreisverband der erste in der Thüringer CDU, der diese Form der Kommunikation für ein größeres Treffen der Partei nutzte. Seit der ersten Welle der Pandemie tagt der Kreisvorstand bereits jeden Monat digital.

Der Vorsitzende Jonas Urbach eröffnete die Veranstaltung ganz traditionell mit dem Gedenken an die verstorbenen Mitglieder, zudem wurden die Jubilare geehrt. Da die Übergabe der sonst üblichen Präsente in diesem Jahr leider nicht persönlich stattfinden konnte, wurden die Ortsvorsitzenden mit dieser Aufgabe betraut. Der im September gewählte Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Unstrut-Hainich, Christian Hirte begrüßte die Mitglieder und ging auf aktuelle Fragen zur Landes- und Bundespolitik ein. Er betonte noch einmal die Notwendigkeit des jüngst im Bundestag beschlossenen Infektionsschutzgesetzes. Dadurch sind die Länderparlamente in die Lage versetzt worden, in Notsituationen selbst schnell handlungsfähig zu sein. Angesichts der steigenden Zahlen, sei die oberste Priorität immer der Schutz der Bevölkerung.

Auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion Mario Voigt war zu Gast. Er dankte für die große Zustimmung zur Nominierung zum Spitzenkandidaten für eine mögliche Wahl 2021. Auch aus den Reihen der CDU Unstrut-Hainich wurde große Zustimmung bekundet. „Am wichtigsten ist, dass wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen,“ betonte er. „Das Ziel für die CDU hier ist es, die Direktmandate für beide Wahlkreise im Unstrut-Hainich-Kreis zu gewinnen,“ so Voigt.

Er ging u.a. auf die aktuelle Haushaltsdiskussion im Landtag ein. Die CDU setze sich dabei sehr für den ländlichen Raum, innere Sicherheit und Bildung ein. Die Stärkung der ländlichen Gebiete liege der CDU am Herzen, daher kämpfe sie in den Haushaltsberatungen mit den Regierungsfraktionen für eine höhere Zuweisung für die Kommunen im kommenden Jahr sowie an einer dauerhaften Änderung des kommunalen Finanzausgleichs zu Gunsten der Städte und Gemeinden. Jonas Urbach erläuterte dass die CDU-Fraktion für Dienstag, 01.12.2020 alle Bürgermeister zu einer digitalen Konferenz eingeladen habe, um diese Punkte gemeinsam mit der kommunalen Ebene zu diskutieren. „Am Ende geht es darum, dass die Dörfer, Städte und Landkreise endlich wieder in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen und beispielsweise marode Straße und Fußwege reparieren und Schulen und Kindergärten sanieren können. Hier hat sich das Land in den letzten Jahren aus der Verantwortung zurückgezogen.“ erklärte Urbach.

Zum Abschluss der Veranstaltung wurden zudem digital zwei Neumitglieder herzlich begrüßt, bevor wie üblich, die Nationalhymne zum Ende des Parteitages erklang.